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Der Artikel „Bürgergeld kostet Krankenkassen zu viel: Steuerzahler sollen Lücke schließen“ von Magnus Hoppe thematisiert die finanziellen Belastungen, die die gesetzlichen Krankenkassen durch die Sozialleistung Bürgergeld erleiden. Andreas Strom, Vorsitzender der DAK-Gesundheit, fordert den Bund auf, die Mehrkosten, die den Krankenkassen durch Bürgergeld-Empfänger entstehen, auszugleichen. Dieser Vorschlag zielt darauf ab, die Krankenkassen-Zusatzbeiträge für Erwerbstätige zu verhindern, die laut Berechnungen des Dachverbands der Betriebskrankenkassen (BKK) um bis zu 0,75 Prozent im Jahr 2025 steigen könnten.
Die Krankenkassen argumentieren, dass der Bund derzeit nur 108,48 Euro pro Bürgergeld-Empfänger überweist, während der eigentliche Bedarf bei 311,40 Euro liegt. Dies bedeutet, dass den Krankenkassen etwa 9,2 Milliarden Euro pro Jahr fehlen. Um diese Lücke zu schließen, schlagen die Krankenkassen vor, dass der Bund die Mehrkosten aus Steuergeldern ausgleicht. Dies würde den Krankenkassen 0,6 Prozent weniger an Ausgaben bereiten, was etwa der Prozentsatz ist, um den die Krankenkassen die Beiträge in 2025 erhöhen wollen.
Eine weitere Sparmaßnahme, die die Krankenkassen vorschlagen, ist eine niedrige Mehrwertsteuer auf Medikamente und Arzneimittel. Diese Maßnahme könnte die gesetzliche Krankenversicherung um mehr als fünf Milliarden Euro entlasten, wie Doris Pfeiffer, Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, betont.
Die von Karl Lauterbach (SPD) vorangetriebene Krankenhausreform könnte jedoch die Krankenkassen weitere 25 Milliarden Euro kosten. Das Bundesgesundheitsministerium verweist auf effizienzsteigernde Strukturreformen und Präventionsmaßnahmen wie das „Gesundes-Herz-Gesetz“ zur Senkung der Finanzlast für die Krankenkassen und zur Verhinderung stark steigender Beitragssätze.
Insgesamt bleibt die Frage, wie der Bund und die Krankenkassen am Ende eine Einigung erzielen werden, um die finanziellen Belastungen durch das Bürgergeld zu lösen.
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