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Der BKK Landesverband Bayern warnt vor steigenden Defiziten in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und der Sozialen Pflegeversicherung (SPV) für die Jahre 2024 und 2025. Die Hauptursachen sind ungebremste Ausgabenzuwächse und die zunehmende Belastung der Versicherten durch versicherungsfremde Leistungen.
Dr. Ralf Langejürgen, Vorstand des BKK Landesverbandes Bayern, betont, dass die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung zu den zentralen Säulen unseres solidarischen Sozialversicherungssystems gehört. Er fordert, dass die Versichertengemeinschaft schnell und gezielt von diesen Lasten befreit werden muss. Langejürgen kritisiert, dass Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Finanzminister Christian Lindner ihre finanzielle Verantwortung für die Übernahme gesamtgesellschaftlicher Aufgaben nicht wahrnehmen.
Ein großer Teil des Defizits entfällt auf versicherungsfremde Leistungen. In der Pflegeversicherung belaufen sich diese auf 5,5 Milliarden Euro pro Jahr, wobei 3,5 Milliarden Euro auf Rentenversicherungsbeiträge für pflegende Angehörige entfallen. In der GKV werden gesamtgesellschaftliche Lasten von mindestens 20 Milliarden Euro jährlich über Versicherungsbeiträge getragen. Die fehlende Kompensation der Zahlungen für Bürgergeldempfänger in Höhe von rund 9 Milliarden Euro wirkt besonders einschneidend, da der aktuelle Bundeszuschuss von 14,5 Milliarden Euro bei weitem nicht kostendeckend ist.
Nach Schätzungen der Betriebskrankenkassen wird sich das Defizit in der Pflegeversicherung von 2024 bis 2025 auf 3 Milliarden Euro mehr als verdoppeln. Für die GKV rechnet der GKV-Spitzenverband mit einem Defizit von bis zu 4,5 Milliarden Euro im laufenden Jahr. Der Zusatzbeitrag GKV-weit wird auf durchschnittlich 2,5 Prozentpunkte ansteigen.
Dr. Ralf Langejürgen betont, dass der Bund seine Verweigerungshaltung aufgeben und schnellstmöglich die Versichertengemeinschaft von den systemwidrigen Lasten befreien muss. Angesichts der prekären Finanzlage verschlimmert jeder weitere Aufschub die Lage erheblich.
Der BKK Landesverband Bayern vertritt als Körperschaft des öffentlichen Rechts die Interessen der Betriebskrankenkassen und ihrer Versicherten in Bayern. Aktuell zählt der BKK Landesverband Bayern 15 Betriebskrankenkassen als Mitglieder mit rund 3,4 Millionen Versicherten. In Bayern selbst leben über 2,6 Millionen Menschen, die bei einer Betriebskrankenkasse versichert sind, was einen GKV-Marktanteil von rund 22 Prozent im Freistaat bedeutet.
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