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Die soziale Pflegeversicherung in Deutschland hat im Jahr 2024 ein Defizit von 1,54 Milliarden Euro verzeichnet, wie der GKV-Spitzenverband am Freitag in Berlin bekannt gab. Dieses Defizit ist ein weiterer Hinweis auf die anhaltenden finanziellen Schwierigkeiten der Pflegeversicherung. Eine Pflegekasse musste bereits eine kurzfristige Liquiditätshilfe aus dem Ausgleichsfonds beim Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) beantragen, was als erster Fall in der 30-jährigen Geschichte der sozialen Pflegeversicherung gilt.
Die Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Doris Pfeiffer, warnte vor einer weiteren Verschärfung der Finanzprobleme: „Der Pflege steht das Wasser bis zum Hals. Und der Pegel steigt.“ Sie prognostizierte, dass weitere Pflegekassen im Laufe des Jahres auf kurzfristige Unterstützung zur Sicherung ihrer Liquidität angewiesen sein werden. Dieser Zustand lasse die Finanzentwicklung in der Pflege besorgniserregend erscheinen.
Um die Liquidität des Pflege-Ausgleichsfonds bis zur Jahresmitte zu sichern, musste die Ausgabendeckungsquote von ursprünglich 100 Prozent einer Monatsausgabe auf 40 Prozent abgesenkt werden. Pfeiffer betonte, dass diese Maßnahme zwar etwas Luft für den Ausgleichsfonds gewinne, aber nicht bis zum Ende des Jahres reiche. Der GKV-Spitzenverband fordert daher dringend politische Entscheidungen, um die finanziellen Probleme der Pflegeversicherung kurzfristig abzumildern.
Zwei Sofortmaßnahmen, die der GKV-Spitzenverband vorschlägt, sind:
1. Rückzahlung von Corona-Maßnahmen-Geldern: Der Bund sollte die Gelder zur Finanzierung zahlreicher Corona-Maßnahmen an die Pflegeversicherung zurückzahlen.
2. Übernahme von Rentenversicherungsbeiträgen für pflegende Angehörige: Die Rentenversicherungsbeiträge für pflegende Angehörige sollten dauerhaft vom Bund übernommen werden.
Diese Maßnahmen könnten noch in diesem Jahr Mehreinnahmen von bis zu 10 Milliarden Euro bedeuten und der Pflegeversicherung eine finanzielle Atempause verschaffen, um die notwendigen grundlegenden Reformen angehen zu können.
Mehr dazu auf: https://www.stern.de GKV-Spitzenverband: Pflegeversicherung machte 2024 Defizit von 1,54 Milliarden Euro
