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Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) fordert die Rückzahlung der von der Pflegeversicherung übernommenen Corona-Kosten, um eine Beitragsanhebung abzuwenden. Die GKV-Vorstandsvorsitzende Doris Pfeiffer betonte am Montag in Berlin, dass der Bund die noch ausstehenden rund 5,3 Milliarden Euro ausgleichen müsse. Darüber hinaus sollten die Kosten für pflegende Angehörige, die sich laut Pfeiffer 2024 auf vier Milliarden Euro belaufen, vom Staat übernommen werden. „Mit diesen rund 9 Milliarden Euro müssten wir nicht schon wieder über Beitragserhöhungen sprechen“, sagte Pfeiffer.
Die Ausgaben der Pflegeversicherung entwickelten sich dynamischer als vor Monaten erwartet, sodass der GKV-Spitzenverband bis zum Jahresende mit einem Defizit von knapp 1,8 Milliarden Euro rechnet. Um die Pflegekasse zahlungsfähig zu halten, wäre bei ausbleibenden Reformen eine Anhebung der Beitragssätze um mindestens 0,25 Prozentpunkte zum 1. Januar 2025 notwendig.
Zuvor hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland gemeldet, dass die Pflegeversicherung im Februar 2025 zahlungsunfähig sei, wenn nicht gegengesteuert werde. Zudem werde in der Koalition über einen um 0,25 bis 0,3 Prozentpunkte höheren Beitrag zur Pflegeversicherung diskutiert.
Das Bundesgesundheitsministerium erklärte daraufhin, den Bericht „können wir so nicht bestätigen“. Gleichwohl seien die Probleme um die Pflegeversicherung bekannt, und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach werde deshalb „in Kürze“ ein Konzept vorstellen, um die Pflegeversicherung auf stabilere Füße zu stellen.
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